Volltextveröffentlichungen (4)

• webshoprecht.de

  Keine Markenrechtsverletzung durch die Amazon-Suchmaschine

• damm-legal.de

  Anzeige von Konkurrenzprodukten in der Amazon-Suchergebnisliste ist keine Markenverletzung

• suchmaschinen-und-recht.de

  Amazon verletzt keine fremden Marken, wenn Suchergebnis auch Mitbewerber-Produkte anzeigt

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Anzeige von Konkurrenzprodukten in der Amazon-Suchergebnisliste ist keine Markenverletzung

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Amazon-Suche verletzt keine Markenrechte

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Amazon-Suchmaschine verletzt keine Markenrechte

• wvr-law.de (Kurzinformation)

  Amazon-Suchmaschine verletzt keine Markenrechte

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Amazon verletzt keine fremden Marken bei Anzeige von Mitbewerber-Suchergebnissen

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Hamburg, 19.06.2013 - 5 W 31/13

  Elitepartner - Wettbewerbsverstoß: Verwendung eines mit einer Word-/Bildmarke …

  Auszug aus LG Berlin, 02.06.2015 - 91 O 47/15

  Zudem tritt die Kammer der Beurteilung des OLG Hamburg bei, dass die Grundsätze der höchstrichterlichen Rechtsprechung, insbesondere die Entscheidung des EuGH in GRUR 2919, Seite 641 - Bananabay, jedenfalls dann auf die hiesige Situation entsprechend anzuwenden sind, wenn die als rechtsverletzend beanstandete Anzeige den markenrechtlich geschützten Suchbegriff nicht enthält und auch ansonsten keinerlei Hinweise auf eine wirtschaftliche oder organisatorische Verbindung zu dem Markeninhaber bietet (OLG Hamburg in GRUR 2014, Seite 490).
• OLG Köln, 12.01.2001 - 6 U 98/00

  Erledigung vor Zustellung der Beschlussverfügung - Kostenfolge - …

  Auszug aus LG Berlin, 02.06.2015 - 91 O 47/15

  Die Antragstellerin hat jedoch die Dringlichkeitsvermutung selbst widerlegt, weil sie in Kenntnis der Darstellung der Suchergebnisse längere Zeit das ihrer Auffassung nach markenverletzende Verhalten hingenommen hat (OLG Köln in GRUR 2001, Seite 424 - Mon cherie/ ma cherie mit weiteren Nachweisen) .

• OLG Frankfurt, 11.02.2016 - 6 U 16/15

  Markenmäßige Benutzung durch Beeinflussung der Suchfunktion einer …

  Unerheblich bleibt auch der Verweis auf die Entscheidung des Landgerichts Berlin vom 2.6.2015 (Az.: 91 O 47/15 = MMR 2015, 816).